Klaus Wolf und Max Josef Eck neu als Kreisräte vereidigt

Zwei neue Kreistagsmitglieder sind am Montag in der Sitzung des Kreistags neu vereidigt worden: Klaus Wolf (FDP) folgt auf Frank Zimmermann, Max Josef Eck (CSU) auf Stefan Breunig. Einstimmig stellte der Kreistag das Ausscheiden der bisherigen Kreisräte sowie die Nachfolge der neuen Mitglieder fest und sagte Ja zum verkürzten Verfahren, so dass die Vereidigung bereits in der Sitzung stattfinden konnte.

Verbunden damit sind mehrere Änderungen in den Fraktionen und den Ausschüssen. So nahm der Kreistag einstimmig zur Kenntnis, dass Markus Krebs nun die Fraktion der FDP führt, auch ändern sich die Besetzungen in den verschiedenen Ausschüssen. Unter anderem ist Klaus Wolf nun ordentliches Mitglied im Ausschuss für Natur- und Umweltschutz sowie im Energiebeirat bayerischer Untermain, Max Josef Eck übernimmt die Aufgabe von Dietmar Fieger als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus. Beide neu Vereidigte wurden zudem als Stellvertreter in diversen Ausschüssen benannt.

Kreisrat Markus Krebs wird laut einstimmigem Beschluss zudem für den ausgeschiedenen Frank Zimmermann zum Verbandsrat in den Zweckverband Sparkasse Aschaffenburg-Miltenberg berufen, sein Stellvertreter wird Cornelius Faust sein.

Ja sagte das Gremium einstimmig zur Abberufung der bisherigen Gleichstellungsbeauftragten Sabine Farrenkopf als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss, da sie im Landratsamt eine andere Stelle eingenommen hat. Statt Farrenkopf ist nun die neue Gleichstellungsbeauftragte Karen Wrigley-Simon beratendes Mitglied im Ausschuss.

Mehrheitlich sagte der Kreistag Ja zur Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung, wie dies vom Ausschuss für Natur- und Umweltschutz empfohlen worden war. Die Änderung ist notwendig, nachdem der Leerungsrhythmus der Restmülltonnen im Landkreis vom 1. Juli 2024 an geändert wird. In der Satzung wird die Änderung des Leerungsrhythmus von zwei- auf vierwöchentlich Niederschlag finden, zudem wird das aktuell festgelegte Mindestvolumen von 7,5 Liter pro Person und Woche in eine Empfehlung von fünf Liter pro Person und Woche umgewandelt – vorausgesetzt, dass die Deckel der Tonnen bei Abholung geschlossen sind. Auch wird geregelt, welche Größen die Müllgefäße bei Gewerbepflichttonnen haben müssen.

Mehrheitlich Ja sagte das Gremium zur Empfehlung aus dem Kreisausschuss, die Zweckvereinbarung mit den Volkshochschulen Miltenberg und Erlenbach zum Ende des Jahres 2024 zu kündigen. Bislang hatte der Kreis sich im Rahmen einer freiwilligen Leistung mit maximal 40.000 Euro an der Deckung des Defizits beteiligt. Diese Einsparung wird sich aber erst im Haushalt 2025 bemerkbar machen.

Gratulation: Zu Beginn der Sitzung hatte der Landrat mehreren Kreisrätinnen und Kreisräten zu ihrer zehnjährigen Arbeit im Kreistag seit 2014 gratuliert. In Erwin Dotzel sei ein Kreisrat sogar seit 40 Jahren im Kreistag aktiv, sagte der Landrat und bedankte sich bei ihm mit einem Blumenstrauß. Dotzel war darüber hinaus auch als Bürgermeister und Bezirkstagspräsident aktiv.

Schlachthof: Die Anfrage von Monika Schuck (CSU), was der Landrat im Hinblick auf einen neuen Schlachthofstandort tut, beantwortete Jens Marco Scherf mit dem Hinweis auf den engen Austausch mit den Kollegen der beiden anderen Gebietskörperschaften der Region Bayerischer Untermain.