Informationen zum aktuellen Stand des Schulbauprogramms III

Informationen zum aktuellen Stand des Schulbauprogramms III bildeten einen Themenschwerpunkt in der Sitzung des Ausschusses für Energie, Bau und Verkehr am Mittwoch, 17. April, im Landratsamt.

Kreisbaumeister Andreas Wosnik zufolge laufen die Arbeiten an der Zweifachturnhalle an der Main-Limes-Realschule planmäßig. Zurzeit wird am Anschluss der Leitungen im Pausenhof, der Entwässerung, den Hausanschlüssen und an der Außenanlage im Norden gearbeitet, auch die Fliesenarbeiten haben begonnen. Zu den Planungen für die Berufsschule an den Standorten Miltenberg und Obernburg gab er bekannt, dass die Erstellung eines Bebauungsplans vergeben wurde, am 23. April soll ein Abstimmungstermin mit der Regierung von Unterfranken stattfinden. Dabei geht es laut Wosnik darum, die Regierung von dem geplanten flexiblen und raumsparenden Ansatz zu überzeugen.

Eine nicht so schöne Mitteilung hatte er zur Sanierung der Sporthallen am Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach mitgebracht. Demzufolge hat die Regierung bei der Prüfung des FAG-Förderantrags festgestellt, dass sich die Übernahme von Planungsleistungen durch das Landratsamt – konkret geht es um die Außenanlagen – förderschädlich auswirken würde. Das Kreisbauamt wollte mit eigenem Personal die Planungen voranbringen und auf die Vergabe der Leistung verzichten. Das aber hätte eine Kürzung der Kostenrichtwerte bei Hochbauten und Freisportanlagen um 15 Prozent bedeutet und damit eine Kürzung der Förderung für die Baumaßnahme um 207.800 € bedeutet. Sollten die Baukosten höher ausfallen, würde sich dieser Förderverlust erhöhen. Die Regierung empfahl daher, einen externen Planer für die Freianlagen einzuschalten. Die Auftragserweiterung für das planende Architekturbüro führt laut dem Kreisbaumeister dazu, dass die Kosten der Sanierung von 7.027.672 auf 7.084.204 Euro steigen wird. In diesem Zusammenhang muss die Landkreisverwaltung noch mit der Regierung klären, ob eine solche Förderschädlichkeit auch bei der Sanierung der Berufsschule gegeben ist: Auch hier wollte das Kreisbauamt eigentlich mit eigenen Leistungen schneller vorankommen.

Zur Sanierung der Sporthallen am Miltenberger Gymnasium ergänzte Andreas Wosnik, dass die Angebotsphase der Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen für die Lose 1 und 2 mit jeweils drei Angeboten abgeschlossen ist, für das Los 3 liegen zwei Angebote vor. Für die Tragwerksplanung seien es fünf Angebote, so Wosnik.

Mobilitätsbeauftragter Tim Haas erklärte dem Ausschuss, dass die aktuelle Allgemeinverfügung zum Ausgleich der Erlösschäden durch die Einführung des Deutschlandtickets bis Ende April 2024 gilt. Eine Nachfolgeverfügung werde zum 1. Mai erlassen, um das Ticket auch weiter zu ermöglichen. Allerdings habe der Bayerische Landkreistag darauf hingewiesen, dass die Finanzierung des Tickets für 2024 noch nicht rechtsverbindlich sichergestellt sei. Man folge nun einer Empfehlung des Landkreistags Nordrhein-Westfalen und werde die Allgemeinverfügung zunächst nur bis Ende Juni befristen. So soll verhindert werden, dass der Landkreis Ansprüche von Verkehrsunternehmen auf Ausgleich von Einnahmeschäden erfüllen muss, auch wenn er keine Mittel vom Freistaat oder dem Bund bekommt. In der neuen Allgemeinverfügung wird Haas zufolge auch eine Neuregelung für die Unterstützungszahlungen für die Schülerbeförderung im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs erfolgen. Bislang hatten die Verkehrsunternehmen das Geld direkt bekommen und bei gemeinwirtschaftlichen Linien an den Landkreis weitergeleitet. Künftig soll das Geld direkt an den Aufgabenträger – also den Landkreis –, gehen. Bei eigenwirtschaftlichen Linien gibt der Landkreis das Geld dann an das jeweilige Verkehrsunternehmen weiter. Eine finanzielle Schlechterstellung der Erlösverantwortlichen ist nach aktuellen Erkenntnisse nicht abzusehen.

Zum Auf-Achse-Ticket sagte Haas, dass der Landkreis Miltenberg für das Jahr 2022 einen Kompensationsbedarf von 57.385 Euro hatte. Mit diesem Geld deckt der Kreis die Einnahmeverluste der Verkehrsunternehmen, die diese durch den geringeren Auf-Achse-Ticketpreis gegenüber dem regulären Tarif haben. Am Anfang war diese Kompensation nicht notwendig, da Mehrverkäufe der Auf-Achse-Tickets die geringeren Einnahmen durch reguläre Tickets kompensierten. 2022 wurde nun eine Kompensation von 57.385 Euro notwendig, für 2023 sind es sogar 156.744 Euro. Haas erklärte dies zum einen mit dem Angebotszeitraum des Auf-Achse-Tickets, das 2022 nur von April bis Dezember angeboten wurde. Auch umfasste der Zeitraum die Monate des Neun-Euro-Tickets (Juni bis August). In diesen Monaten war die Nachfrage nach Auf-Achse-Tickets auf nur noch zehn Prozent gefallen. 2023 blieb der Preis für das Auf-Achse-Ticket konstant, die regulären Fahrpreise dagegen stiegen. So wurde der Ausgleichsbedarf höher. Dazu kommt, dass die Einführung des Deutschland-Tickets einen um 20 Prozent niedrigeren Absatz von Auf-Achse-Tickets zur Folge hatte. So waren von Januar bis Mai 2023 43.000 Tickets verkauft worden, nach Einführung des Deutschland-Tickets waren es nur noch 35.000 Stück. Im gesamten Verbund wurden im Jahr 2023 456.394 Auf-Achse-Tickets für Erwachsene verkauft, 2022 waren es noch 230.690. Deshalb mussten auch deutlich höhere Kompensationen geleistet werden, so Haas. Vom gesamten Kompensationsaufkommen des gesamten VAB-Gebietes muss der Landkreis Miltenberg 38,51 Prozent bezahlen, was für 2023 die besagten 156.744 Euro ausmacht.

Kurz war die im vorigen Ausschuss einstimmig beschlossene Einstellung des Busverkehrs zwischen Eschau und Wildenstein ein Thema. Angesichts von 14 Fahrten am Tag bei durchschnittlich 0,5 Fahrgästen pro Fahrt sei diese Linie finanziell nicht zu rechtfertigen, erklärte der Landrat auf Nachfrage aus dem Ausschuss. Zu den Fahrgästen zählten auch Schüler, die um 6.50 Uhr den Bus aus Wildenstein nahmen, sonst wäre auch der erste Bus komplett leer gefahren. Tatsächlich gab es in Ergänzung zur Schülerschaft im Durchschnitt pro Tag nur ein bis zwei Neukunden insgesamt. Nach Einstellung dieser Linie werden die Schüler wie vor Einführung des Testverkehrs mittels eines freigestellten Schülerverkehrs nach Eschau gebracht und heimgebracht, so Wosnik.