Auf „zwei, drei spannende Jahre“ hat Landrat Jens Marco Scherf die Mitglieder des Ausschusses für Natur- und Umweltschutz im Hinblick auf die Suche nach dem Endlager für hochradioaktive Abfälle vorbereitet. Noch ist der Landkreis Miltenberg in großen Teilen als geeigneter Standort im Rennen. Das weitere Vorgehen der Behörden in Sachen Standortfestlegung erläuterte Karolina Speth, Leiterin des Sachgebiets Immissionsschutz und Staatliches Abfallrecht.
Speth beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der auf dem Standortauswahlgesetz basierenden Endlagersuche. Dieses Vorgehen erfolgt unter Einbeziehung der Öffentlichkeit in drei Phasen, ausgehend von einer weißen Landkarte, in der Regionen mit den geeigneten Wirtsgesteinen Salz, Ton und Kristallines Gestein gesucht werden. Im ersten Schritt der
Phase 1 wurde ein Zwischenbericht veröffentlicht, in dem 90 Teilgebiete als geeignet identifiziert wurden, was etwa 54 Prozent des Bundesgebiets ausmacht. Auch der Landkreis Miltenberg ist Teil eines Teilgebietes. Dazu gab es erstmals im Herbst 2020 zur Beteiligung der Öffentlichkeit eine sogenannte Fachkonferenz. Im zweiten Schritt werden die Teilgebiete weiter eingegrenzt; der erste Arbeitsstand der Vorhabensträgerin BGE (Bundesgesellschaft für Endlager) wird im Herbst 2024 veröffentlicht und ist rein vorläufiger Natur. Weitere Arbeitsstände sollen einmal jährlich jeweils im Herbst veröffentlicht werden. Nach derzeitiger Zeitplanung wird im Jahr 2027 die BGE dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) einen Vorschlag für Standortregionen, die übertägig erkundet werden sollen, unterbreiten. In jeder dieser Regionen wird vom BASE eine Regionalkonferenz eingerichtet werden.
In der
Phase 2 wird in den ausgewählten Regionen der Untergrund durch Erkundungsbohrungen und seismische Messungen untersucht. Die Regionalkonferenzen, die aus einer Vollversammlung und einem Vertretungskreis bestehen, begleiten das Verfahren. In einer Fachkonferenz „Rat der Regionen“ sitzen Vertreter der Regionalkonferenzen und der Gemeinden zusammen, in denen radioaktive Abfälle zwischengelagert werden. Sobald eine Region aus dem Auswahlverfahren ausscheidet, löst sich die dazugehörige Regionalkonferenz auf.
Am Ende dieser zweiten Phase werden dem BASE Standorte vorgeschlagen, die in
Phase 3 untertägig erkundet werden sollen. Dabei wird das Gestein an mindestens zwei Standorten mit Bohrungen und anderen Methoden untersucht. Nach jeder Phase beschließt der Bundestag per Gesetz, welche Regionen/Standorte für die Endlagerung weiter zu erkunden sind. Ein Nationales Begleitgremium begleitet das Verfahren vermittelnd und unabhängig. Es setzt sich aus anerkannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie einer Bürgervertretung zusammen. Laut Gesetz wurde eine Festlegung des Standortes für das Jahr 2031 angestrebt. Dieser Termin wird laut BGE und einer Studie des Ökoinstituts nicht zu halten sein. Optimierungen zur Beschleunigung des Verfahrens werden vom BASE geprüft.
Speth wies als Fortführung zu der ersten Fachkonferenz auf das seither jährlich einmal stattfindende Forum Endlagersuche hin, das dieses Jahr am Freitag und Samstag, 22. und 23. November, im Vogel Convention Center in Würzburg stattfinden wird und für das sich Interessierte anmelden sollten. Alle Informationen zum Verfahren finden sich im Internet unter
www.endlagersuche-infoplattform.de/ oder
www.bge.de/de/endlagersuche/.